Archive for the ‘Thema’ Category

Was bleiben soll …

Fiete Stegers am Montag, den 11. Juni 2007

… wenn es nach den Politikern geht, ist zum einen ein neues Stichwort “Heiligendamm-Prozess”. Merkel hat es in ihrer Pressekonferenz mindestens vier Mal benutzt. Gemeint ist ein halbwegs institutionalisierter Dialog mit “wichtigen Schwellenländern über die größten Herausforderungen der Weltwirtschaft” , wie die deutsche G8-Präsidentschaft hier erklärt. Weitere offizielle Gipfel-Ergebnisse gibt es dort auch. Es sind erstaunlich wenige und erstaunlich kurze Dokumente - ein eklatanter Unterschied zwischen dem einst informell entstandenen G8-Gipfel und etwa den Beschlüssen der EU-Gipfel.

Angela Merkel bei Pressekonferenz

Für die andere Seite spricht auch Attac von einem Erfolg: Die Proteste hätten gezeigt, dass die Politik der G8 keine Legitimation besäßen. Auch Block G8 ist zufrieden mit den Blockadeaktionen und bittet um Spenden zur Deckung der Vorbereitungskosten. Die Organisatoren des Konzerts “Deine Stimme gegen Armut” verraten auf ihrer Website leider noch nicht, was denn nun an Einnahmen bei dem Konzert herumgekommen ist.

Kleine Presseschau

Philipp Dudek am Freitag, den 8. Juni 2007

“Die Chance zu einem echten Fortschritt war da und ist vertan worden,” sagt Tobias Münchmeyer, Klimaexperte von Greenpeace. Für die Umweltaktivisten war der G8-Gipfel ein Flop. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist da anderer Meinung. Einen ganz wichtigen Schritt nach vorne, glaubt Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern getan zu haben. “Klar ist das ein Fortschritt”, sagte auch Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) gestern Nacht im ZDF. “Dass ein amerikanischer Präsident das Wort ‘Kyoto’ in den Mund genommen hat, ist seit sechs Jahren nicht mehr passiert.”

Auch die Zeitungen, die heute Morgen hier im Pressezentrum auslagen, sahen die Klimabeschlüsse nur bedingt als Durchbruch:

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Scharfe Worte eines afrikanischen Journalisten

Fiete Stegers am Freitag, den 8. Juni 2007

André Degbeon, Gründer von Afro-TV aus Berlin, ist mit den bisherigen Ergebnissen des G8-Gipfels alles andere als zufrieden. Warum, erzählte er uns heute morgen im Briefingzentrum.

Das Interview gibt’s auch bei YouTube.

 
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Anderer Ort, anderes Thema

Fiete Stegers am Freitag, den 8. Juni 2007

Während es hier in Heiligendamm um das Thema Entwicklung geht, steht im Bundesrat etwas ganz anderes auf der Tagesordnung: Die Länderkammer gibt ihre Meinung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung in Sachen Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung ab. Datenschützer und Überwachungskritiker haben dagegen Verfassungsklage angekündigt. Darüber habe ich mit dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und früheren Bundesinnenminister Ernst Benda gesprochen: “Den Überwachungsstaat wollen wir nicht” (tagesschau.de)

Raubkopierer umerziehen

Fiete Stegers am Donnerstag, den 7. Juni 2007

netzpolitik verweist nicht nur auf den Entwurf zur G8-Abschlusserklärung (PDF), sonder hat darin auch gleich eine Passage ausgemacht, die ihnen missfällt - noch mehr Kampf gegen alles Raubkopiererhafte:

We also welcome educational campaigns with the help of business communities in our countries directed at raising awareness of consumers with regards to the negative effects of counterfeiting and piracy.

Hier werden dieses und irgendwann weitere offizielle Gipfeldokumente veröffentlicht.

Been there, done that. Die Gipfelfamilie im Strandkorb.

Sebastian Gerhard am Donnerstag, den 7. Juni 2007

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“George, come here, they want to take the picture!” - Nach diesen resoluten Worten unserer Bundeskanzlerin setzte sich die Gipfelfamilie zum Gruppenfoto in den Strandkorb. Rest der Geschichte und die noch spannendere Rückfahrt später.

Das Foto zum Zitat:
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Einigung? Einigung!

Philipp Dudek am Donnerstag, den 7. Juni 2007

15: 26 Uhr: “E i l G-8 erzielen Einigung beim Klimaschutz”, tickert dpa gerade. Alle Klimaschutzbemühungen sollen demnach in einen UN-Prozess münden. Wir sind gespannt auf weitere Details, die mit einer Zeitverzögerung von gefühlten 20 Minuten die Strecke Heiligendamm - Kühlungsborn zurücklegen.

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Endlich am Strand

Philipp Dudek am Donnerstag, den 7. Juni 2007

Gerade haben wir uns am Strand mit den Aktivisten von Oxfam vergnügt. “Die Oxfam-Big Heads werden sich am Strand von Kühlungsborn erholen, anstatt dringend notwendige Schritte im Kampf gegen die weltweite Armut zu beschließen”, hieß es in der Ankündigung. [Update: Jetzt gibt es auch ein Video]

Big Heads

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Klima und -anlagen

Philipp Dudek am Donnerstag, den 7. Juni 2007

Die Kollegin Steffi Dobmeier hat uns aus dem Westflügel des Pressezentrums einen kleinen Gastbeitrag zugesteckt:

Jaja, es geht hier nicht nur um Demonstranten und wie sie Wege blockieren, es geht hier auch um Inhalte. Allen voran um das Klima, das die Europäer eher schützen möchten als Japan und die USA. Im Hotel Kempinski wird darüber diskutiert, hier wird darüber geschrieben.

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NGOs machen Druck …

Fiete Stegers am Donnerstag, den 7. Juni 2007

…. oder zumindest Ausdrucke. Im Viertelstundentakt tingeln Vertreter von Oxfam, Worldvision oder der Stop Aids Campaign durchs Pressezentrum und verteilen Flugblätter für ihre Pressekonferenzen, die auch alle heute stattfinden. Ob sie von dem Gipfel tatsächlich wegweisende Entscheidungen für ihre Anliegen erwarten? Auf jeden Fall nutzen die NGOs die Gelegenheit, um kräftig zu trommeln.

Verfolgungsjagd auf Flachbildschirmen

Philipp Dudek am Donnerstag, den 7. Juni 2007

Aufregung im kuschligen Pressezentrum. Greenpeace-Schlauchboote dringen in die Sicherheitszone ein und werden von Marine und Wasserschutzpolizei verfolgt. Das passiert zwar direkt vor der Haustür, wird aber dankenswerter Weise auch live auf die Großbildschirme übertragen.

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Und ehrlich: das war die spektakulärste Verfolgungsjagd, die ich je gesehen habe. Was daran liegt, dass das die einzige Verfolgungsjagd war, die ich je gesehen habe…

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